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Rosenfeld

AfD-Mann Erik Wille muss sein Mandat antreten: Rosenfelder Rat sieht keinen Hinderungsgrund

25.07.2019

Von Rosalinde Conzelmann

AfD-Mann Erik Wille muss sein Mandat antreten: Rosenfelder Rat sieht keinen Hinderungsgrund

© Rosalinde Conzelmann

Erik Wille (Zweiter von rechts) muss sich der Verantwortung stellen und das Amt als Gemeinderat antreten.

Es war von Wählertäuschung und dem Wählerwillen die Rede: Nur wenige Minuten nach seiner Verpflichtung erteilte der neue Rosenfelder Gemeinderat mit elf Nein- und zwei Ja-Stimmen Erik Wille eine deutliche Abfuhr. Der AfD-Mann hatte sein Amt nicht antreten wollen. Nach der Abstimmung nahm er auf dem Stuhl von Egon Koch Platz, der ausgeschieden ist.

Am 26. Mai haben die Rosenfelder Erik Wille, der für die AfD angetreten ist, mit 995 Stimmen in den Rosenfelder Gemeinderat gewählt. Und dieses Amt muss der gebürtige Täbinger, der in Leidringen lebt, nun auch antreten – so ist es der Wille seiner Ratskollegen.

Wille nimmt kurz Platz

Nachdem Bürgermeister Thomas Miller das neue Gremium mit sieben neuen Köpfen per Handschlag verpflichtet hatte, nahm Erik Wille kurz Platz und musste dann aber wegen Befangenheit schon wieder vom Ratstisch abrücken.

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Das riecht für mich nach Wählertäuschung. Heiligenzimmerns Ortsvorsteher Rolf Kotz

Wir denken, dass Erik Wille ins Gremium gehört. Klaus May (UWG)

Der Ratsrunde lag sein Antrag auf Feststellung eines wichtigen Grunds nach Paragraf 16 der Gemeindeordnung bezüglich der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit zur Abstimmung vor.

Wie Bürgermeister Thomas Miller ausführte, bezieht sich Wille in seinem Antrag auf den Punkt 7. Darin geht es um eine mögliche Einschränkung der Fürsorge für seine Familie aufgrund seiner ehrenamtlichen Tätigkeit.

Ähnlicher Fall in Tuttlingen

Dabei sei die Zahl der minderjährigen Kinder ausschlaggebend. „Wir haben uns die Kommentare in der Rechtssprechung dazu angeschaut und schlagen vor, dass wie den Grund anerkennen, da Erik Wille drei minderjährige Kinder hat“, argumentierte Miller.

Zumal er als Kreisrat auch gewählt ist. Miller verwies noch auf einen ähnlich gelagerten Fall in Tuttlingen.

AfD-Mann Erik Wille muss sein Mandat antreten: Rosenfelder Rat sieht keinen Hinderungsgrund

© Rosalinde Conzelmann

Auch Marcus Funk (rechts), Ersatzkandidat für Erik Wille (links) verfolgte als Zuhörer die Sitzung.

Der Bürgermeister hatte die Rechnung aber ohne seine Ratskollegen gemacht. Klaus May, Sprecher der Unabhängigen Wählergemeinschaft, erinnerte daran, dass jeder, der sich um ein Mandat bewirbt, eine Zustimmungserklärung unterschrieben hat.

Das Wahlergebnis sei ein Votum der Bürger und ein Stück weit heilig. May fand aber noch deutlichere Worte: „Ein Wahlergebnis ist kein Wunschkonzert.“

Andere Räte haben auch Kinder

Was die Fürsorge für die Familie betrifft, sah er keinen Grund das Amt abzulehnen. „Viele von uns haben auch drei oder mehr Kinder“, betonte er. Aus diesem Grund sei kein Hinderungsgrund gegeben. „Wir denken, dass Erik Wille ins Gremium gehört“, stellte er klar.

Auch die Liste der Freien Wähler, für die Horst Lehmann das Wort ergriff, argumentierte ähnlich. Es habe sich seit der Wahl an der familären und beruflichen Situation von Erik Wille nichts geändert“, so Lehmann.

Auch die Bürgermeinung zählt

Erik Wille habe einen Wahlauftrag bekommen, den er erfüllen müsse. Der Gemeinderat habe auch von Seiten der Bürger viele Rückmeldungen erhalten. „Alle, die sich an mich gewandt haben, sagen, dass Erik Wille das Amt antreten muss“, erklärte Lehmann.

„Als ich vor 15 Jahren angetreten bin, hatte ich auch vier minderjährige Kinder“, meldete sich Luise Lohrmann zu Wort. Auch sie zeigte keinerlei Verständnis für den Antrag Willes: „Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass er den Wählerwillen so mit Füßen tritt.“

Ihr Ratskollege Rolf Kotz vertrat die Meinung, dass man den Einzelfall sehen müsse und sich nicht an Tuttlingen orientiere dürfe. „Das riecht für mich nach Wählertäuschung“, stellte der Verwaltungsfachmann und scheidende Heiligenzimmerner Ortsvorsteher fest.

Einzig Dr. Hans Leidig stellte sich hinter den Verwaltungsvorschlag, weil dieser formal richtig und damit nicht anfechtbar sei.

Zwei Jastimmen

Dr. Leidig und Thomas Miller waren dann auch die Einzigen, die für den Empfehlungsvorschlag der Verwaltung stimmten. Von den wiedergewählten Räten lehnten Luise Lohrmann, Michael Halter, Horst Lehmann, Klaus May, Sandra Günther und Ilona Seemann Willes Ansinnen ab. Dr. Volker Seibel war entschuldigt.

Mit Nein stimmten zudem die neuen Räte Andrea Stocker, Stefanie Höhn, Elke Jetter, Manuela Lehmann und Anita Jerger.

Was sagt Erik Wille?

Erik Wille nahm nach diesem Beschluss wieder auf seinem Stuhl Platz. Auf ZAK-Nachfrage fasste er sich kurz. Er werde das Amt annehmen. „Ich muss ja“, stellte er fest. Denn er wolle weder seinen Wohnsitz wechseln noch aus der AfD austreten. „Und eigentlich mache ich es ja gerne“, rutschte es ihm noch raus.

Kommentar: Räte zeigen klare Kante

Sag niemals nie! Dieser Ausspruch trifft bei der Causa Wille den Nagel auf den Kopf. Üblicherweise winkt der Gemeinderat die Empfehlungsbeschlüsse der Stadtverwaltung durch. Davon ist auch Rosenfelds Stadtchef am Donnerstag ausgegangen.

Der Gemeinderat hat in diesem Falle aber klare Kante gezeigt und sich von keiner Meinung beeinflussen lassen. Hut ab! Vor allem die sieben neuen Ratsmitglieder beweisen mit ihrem Votum, wie ernst es ihnen mit dem neuen Ehrenamt zum Wohle der Gesamtstadt ist. Ein starker Einstieg.

Erik Wille darf sich nicht einfach so aus seiner Verantwortung als gewählter Gemeinderat ziehen und davonschleichen. Das ist gut so. Diese klare Botschaft geht an das neue Ratsmitglied . Es bleibt zu hoffen, dass der Leidringer sie verstanden hat. Nur so wird dem Wählerwillen Rechnung getragen.

Nach dem Beschluss stellte sich Erik Wille gemeinsam mit seinen neuen Ratskollegen zum Foto für die Presse auf. Die Stimmung war gut, von Animositäten keine Spur. Erik Wille ist der erste AfDler, der ins Rosenfelder Stadtparlament einzieht. Damit genießt er eine gewisse Sonderstellung. Er wird sich einer starken Opposition stellen müssen, das hat er gestern in seiner ersten Lektion in Sachen Demokratie gelernt.

Der Familienvater hat angekündigt, dass er sein Amt antreten wird. Das ist die einzig richtige Antwort auf die gestrige Entscheidung. Es wird eine spannende Legislaturperiode für das neue Rosenfelder Gremium.

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