Geislingen

Änderung der Hauptsatzung: Die Geislinger CDU-Fraktion tritt eine Kompetenzdebatte los

17.06.2021

Von Rosalinde Conzelmann

Änderung der Hauptsatzung: Die Geislinger CDU-Fraktion tritt eine Kompetenzdebatte los

© roco

Die Stadt Geislingen hat die Hauptsatzung aus dem Jahr 2009 nach einer Diskussion über die Kompetenzen neu gefasst.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser? Bekommen die Ausschüsse und Ortschaftsgremien zu viel Kompetenzen in der Neufassung der Geislinger Hauptsatzung? Die CDU-Fraktion stellte genau diese Fragen in den Raum und trat in der jüngsten Sitzung eine Debatte los. Am Ende folgte der Gemeinderat mit sechs Gegenstimmen der Empfehlung der Verwaltung und stimmte der Satzungsänderung zu. Bürgermeister Oliver Schmid stellte klar: „Delegieren geht ein Stück weit mit Vertrauen einher.“

Vor zwölf Jahren hat der Geislinger Gemeinderat die Hauptsatzung der Stadt Geislingen zum letzten Mal geändert. In dem elfseitigen Papier sind die Verhältnisse zwischen dem Gemeinderat, dessen Ausschüssen, den Ortschaftsräten und dem Bürgermeister geregelt. Um zukünftig digitale Gemeinderats- und Ausschusssitzungen möglich zu machen und das wichtige Papier auf den neuesten Stand zu bringen, hat d...

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