Dieter Keller Foto: swp
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Berlin, Mittwoch, 12. September 2018

Verbündete gesucht

von DIETER KELLER

Auf das glatte Berliner Parkett wagt sich Winfried Kretschmann äußerst ungern. Im überschaubaren Stuttgart fühlt sich der baden-württembergische Ministerpräsident viel wohler. Wenn sich der Grüne trotzdem aufrafft, Seit' an Seit' mit seinem Stellvertreter Thomas Strobl (CDU) vor der Hauptstadtpresse für seine Ideen zu werben, dann zeigt das, wie wichtig ihm die Sache ist. Der Föderalismus ist ihm eine Herzensangelegenheit, und er kämpft dafür, dass der Bund den Ländern nicht scheibchenweise Kompetenzen wegnimmt.

Das ist einerseits sympathisch. Der Bund winkt gern mit Geld wie jetzt beim Digitalpakt zu Gunsten der Schulen. Kein Wunder: Die Bürger nehmen die Bundespolitiker in die Pflicht, und die wollen auch gerne bei allem mitreden. Aber wie gut Schulen arbeiten, entscheidet sich vor Ort und nicht im fernen Berlin.

Andererseits muss Kretschmann zugeben, dass sich die Länder schon manches haben abkaufen lassen. Wenn der Bund genug Milliarden hinblättert, höhlen sie auch den Föderalismus aus. Wenn Kretschmann das ändern will, braucht er Verbündete. Doch die sind nicht zu sehen.

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