Lösungen auf Höhe der Zeit
21.12.2018
Grüne und CDU haben mehrheitlich den Wunsch der Stadt Reutlingen auf einen eigenen Stadtkreis abgelehnt.
Die SPD-Landtagsfraktion stimmte für die Auskreisung, die AfD enthielt sich. Das 116.000 Einwohner zählende Reutlingen wollte den Landkreis verlassen und hatte dazu im Juli 2015 einen Antrag gestellt.
Innenminister Thomas Strobl (CDU) sprach im Landtag von Strukturen, die sich bewährt hätten. Die Stadt Reutlingen stehe nicht für sich allein, sondern sei mit dem Landkreis auf vielfältige Weise verwoben. Für einen eigenen Stadtkreis sprächen keine überwiegenden Gründe des öffentlichen Wohls.
Es gebe aber gute Gründe für Stadt und Kreis, sich neu darüber unterhalten, wie gemeinsame Aufgaben neu verteilt werden können. Dies sagte Thomas Poreski, der Reutlinger Landtagsabgeordnete der Grünen dem SWR.
Krise ist eine Chance
Die Ablehnung der Stadtkreisgründung sollten Stadt und Landkreis Reutlingen nutzen, um gemeinsam an einer digitalen Verwaltung zu arbeiten, sieht auch die Industrie- und Handelskammer Reutlingen den Zeitpunkt für einen konstruktiven Neustart gekommen.
Der Staat brauche auf allen Ebenen einen Digitalisierungsschub. Für die Unternehmen sei es dabei wichtig, eine gute und funktionierende Verwaltung zu haben, sagt Johannes Schwörer, Vorsitzender des IHK-Gremiums Reutlingen. In der Debatte um die von der Stadt Reutlingen beantragte Stadtkreisgründung hatte sich die IHK mit einer Stellungnahme beteiligt und die Auffassung der Wirtschaft in Stadt und Landkreis erhoben. Dabei war deutlich geworden, dass sich die Unternehmen vor allem ein schnelles und unkompliziertes Verwaltungshandeln wünschen.
Firmen erwarten Lösungen
Es wurde als zweitrangig angesehen, ob dieses Handeln von der Stadt oder vom Landkreis ausgeht. „Die derzeitige Krise ist eine Chance. Es gilt, die Gutachten und Diskussionen hinter uns zu lassen und eine bürger- und firmennahe Verwaltung aufzubauen, die auch digital funktioniert“, wird IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp zitiert.
Das könnte etwa ein gemeinsames Behördenzentrum sein. Dort könnten An-, Um- und Abmeldungen des Gewerbes oder von Fahrzeugen bearbeitet werden. Epp: „Die Zukunft gehört Kooperationen. Bürger und Firmen erwarten Lösungen auf der Höhe der Zeit und die kann man nur zusammen entwickeln“.
