Amtsarzt hält Dorothea Bachmann für dienstunfähig

Wenn es schnell geht, wird im Mai 2018 neu gewählt. Im Hechinger Gemeinderat herrscht großes Aufatmen. Die seit vielen Monaten andauernde Hängepartie um die Rathausspitze scheint zu Ende zu gehen. Landrat Pauli, der sich schon Zögerlichkeit vorwerfen lassen musste, macht jetzt ernst damit, Bürgermeisterin Dorothea Bachmann in den vorzeitigen Ruhestand zu schicken und damit die Vakanz im höchsten Amt der Stadt zu beenden.

Wie das Landratsamt am Freitag mitteilte, hat Pauli in dieser Woche „nach den beamtenrechtlichen Vorschriften ein Verfahren zur Zurruhesetzung von Bürgermeisterin Bachmann eingeleitet“. Jetzt würden „Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beamtin dienstunfähig ist“. Zurück geht diese Einschätzung auf ein zweites amtsärztliches Gutachten, das der Landrat jüngst in Auftrag gab. Hatte das erste Gutachten im Sommer noch das Ergebnis gebracht, dass der fortwährend krankgeschriebenen Rathauschefin eine Wiedereingliederung in den Dienstbetrieb ermöglicht werden sollte, so kommt der Amtsarzt jetzt Monate später zu der Auffassung, dass die 52-Jährige aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft dienstunfähig ist. Dorothea Bachmann ist seit dem Frühjahr wegen psychischer Probleme krankgeschrieben. Wie so ein Zurruhesetzungsverfahren abzulaufen hat, ist im Landesbeamtengesetz und im Beamtenstatusgesetz genau geregelt.

Dorothea Bachmann hat jetzt einen Monat lang Zeit, Stellung zu nehmen und gegebenenfalls Einwendungen zu erheben. Macht sie davon Gebrauch, könnte sich das Verfahren um weitere Monate verzögern. Um ihre Dienstfähigkeit zu beweisen, könnte sie am 2. Januar, wenn ihre aktuelle Krankmeldung abgelaufen ist, ihr Amt wieder aufnehmen. Lässt sie die Monatsfrist verstreichen, dann wird sie Ende Februar in den Ruhestand versetzt. Die Hechinger müssten dann bis Ende Mai neu wählen.

Im Hechinger Gemeinderat, der bereits am Donnerstag in nicht öffentlicher Sitzung vom Ersten Beigeordneten Philipp Hahn über Paulis Schritt informiert worden war, herrscht allgemeine Erleichterung.