Kreis-SPD lehnt Neuwahlen entschieden ab

„Bevor unsere Partei diesen Weg einschlägt, gilt es alle anderen Möglichkeiten zu prüfen, auch wenn deren spätere Umsetzung der SPD großes Unbehagen bereiten würde“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Maute. Gemeint ist damit die Tolerierung einer Minderheitsregierung oder gar die Bildung einer neuerlichen Großen Koalition.

Beides sei nach Ansicht der Genossen im Zollernalbkreis nicht das erklärte Ziel der SPD nach der Bundestagswahl gewesen. „Die Partei war auf Opposition eingestellt“, sagt der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Bernd Majer aus Balingen. Gleichwohl müsse man den aktuellen Ereignissen Rechnung tragen „und Verantwortung für Deutschland übernehmen“. Das Land müsse sich in dieser schwierigen Zeit auf die SPD verlassen können, ergänzt der Haigerlocher SPD-Stadtrat Manuel Schmoll.

Nachdem sich die FDP auf „unverantwortliche Weise“ aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen und somit eine Regierungsbildung unmöglich gemacht habe, sei die SPD bereit, ihre eigenen Interessen dem Gemeinwohl unterzuordnen. Der SPD-Kreisverband Zollernalb zeigt sich zufrieden, dass sich die Bundes-SPD weiteren Gesprächen nicht verweigert und gemeinsam mit CDU/CSU Schritte auf dem Weg zu einer stabilen Regierungsbildung ausgelotet werden. Wohin diese führen können, sei noch völlig offen, „und das ist ein durchaus wichtiges Signal, weil es keine Automatismen in die eine oder andere Richtung geben darf“, meint Alexander Maute.

Zufrieden zeigen sich die Genossen vor Ort, dass die Bundespartei ihre Mitglieder über alle abschließenden Schritte entscheiden lassen möchte. Innerhalb der SPD im Zollernalbkreis gebe es durchaus unterschiedliche Meinungen darüber, welche Rolle die SPD auf Bundesebene einnehmen solle. Es sei daher richtig, dass die Parteibasis bei dieser wichtigen Entscheidung „das letzte Wort haben solle“, so Maute. Einig sei man sich vor Ort darüber, dass man Neuwahlen als schlechteste aller Lösungen betrachtet.

Zunächst folge die SPD dem Wunsch des Bundespräsidenten und führe informelle Gespräche mit der Union. Viele Fragezeichen blieben. Da passe es sehr gut, dass die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier nächste Woche zur Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands nach Balingen kommt.