Plettenberg: Entscheidung zu den Abbaugrenzen vertagt

Dotternhausen, 25.07.2017

Plettenberg: Entscheidung zu den Abbaugrenzen vertagt

Der Gemeinderat Dotternhausen wird am Mittwoch nicht über die Abbaugrenzen auf dem Plettenberg entscheiden. Die Gemeinde gab bekannt, dass der Tagesordnungspunkt abgesetzt wird.

Viele Dotternhausener und auch Einwohner der umliegenden Orte wunderten sich, als sie die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Mittwoch sahen. An zweiter Stelle war hier die Festlegung der Fläche zur Süderweiterung des Kalksteinbruchs auf dem Plettenberg aufgeführt. Auch bei der Meditationsveranstaltung am Samstag sorgte diese Nachricht für Unmut. Viele Bürger verstanden nicht, warum eine solche Entscheidung während der laufenden Gespräche zu einer beiderseitigen Einigung getroffen werden soll. Die jetzige Mediation wäre damit sinnlos, so der Tenor.

Der Punkt mit der Nummer 2 und dem Titel „Kalksteinabbau Plettenberg, Festlegung Fläche Süderweiterung“ wurde von der Tagesordnung der Sitzung am Mittwoch gestrichen.
Der Punkt mit der Nummer 2 und dem Titel „Kalksteinabbau Plettenberg, Festlegung Fläche Süderweiterung“ wurde von der Tagesordnung der Sitzung am Mittwoch gestrichen. Foto: Lydia Wania-Dreher

Nun teilte am Dienstagnachmittag Andrea Huonker vom Bürgermeisteramt Dotternhausen schriftlich mit, dass der Tagesordnungspunkt 2 „Kalksteinabbau Plettenberg, Festlegung Fläche Süderweiterung“ abgesetzt wird. Bürgermeisterin Monique Adrian war am Dienstag für keine Stellungnahme zu erreichen. Auch eine Begründung, warum man sich zu diesem Schritt veranlasst sah, gab es von Seiten der Gemeinde nicht.

Bereits vor der Verkündung hatten die Bürgeraktivisten rund um den früheren Bürgermeister Norbert Majer bekannt gegeben, die Abstimmung verhindern zu wollen. Sie widerspreche dem Ergebnis des Bürgerentscheids vom Februar. Daran sei die Gemeinde jedoch drei Jahre lang gebunden. Daher sei die eigentlich für Mittwoch angesetzte Entscheidung über den mit Holcim ausgehandelten Kompromiss nicht möglich.

Die Bürgerinitiative legte eine dementsprechende Beschwerde beim Verwaltungsgericht Sigmaringen und beim Landratsamt ein. Sprecher Norbert Majer betonte, dass aktuell wieder die gleichen Grenzen wie beim Bürgerentscheid zur Entscheidung anstünden. Sie seien lediglich in zwei Abschnitte aufgeteilt worden. „Es kann nicht sein, dass sich die Gemeinde bis zum Jahr 2055 bindet“, erklärte Norbert Majer. Stünde nur der vorgeschlagene erste Abschnitt zur Diskussion, könnte man das noch mittragen.

Die Entscheidung zur Festlegung der neuen Abbaugrenzen am Plettenberg wurde vertagt.
Die Entscheidung zur Festlegung der neuen Abbaugrenzen am Plettenberg wurde vertagt. Foto: Maya Maser/Archiv

Eine Sprecherin des Landratsamts gab am Dienstag auf ZAK-Nachfrage bekannt, dass der Landrat oder das Landratsamt keinen Tagesordnungspunkt in einer Gemeinderatssitzung absetzen kann. Dafür sei einzig die Bürgermeisterin zuständig.

Trotz des Absetzens des Tagesordnungspunktes werden die südliche Erweiterung des Plettenbergs und der Umgang damit wahrscheinlich Themen bei der Bürgerfragestunde sein. Sie findet zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

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