Die Fehler auf der digitalen Unterschriftenliste sind behoben

Dotternhausen, 03.05.2017

Die Fehler auf der digitalen Unterschriftenliste sind behoben

Bei der Onlinepetition der BI Pro-Plettenberg gegen die Erhöhung des Anteils von Ersatzbrennstoffen im Holcim-Zementwerk ist einiges schief gelaufen. Jetzt hat die Plattform nachgebessert.

Die Bürgerinitiative Pro-Plettenberg (BI) hat jüngst eine Initiative bei der Online-Petitionsplattform Openpetition gestartet. Die BI lehnt die vom Regierungspräsidium in Tübingen genehmigte Erhöhung der Ersatzbrennstoffe im Holcim-Zementwerk in Dotternhausen von 60 auf 100 Prozent ab. Bei der Organisation der digitalen Unterschriftensammlung lief allerdings einiges schief. Da war als Adressat beispielsweise der verstorbene Regierungspräsident Hermann Strampfer angegeben.

Rund 150 Unterschriften und ein neues Sammelziel: Die Petition gegen die Erhöhung der Ersatzbrennstoffe im Dotternhausener Zementwerk ist aktualisiert worden.
Rund 150 Unterschriften und ein neues Sammelziel: Die Petition gegen die Erhöhung der Ersatzbrennstoffe im Dotternhausener Zementwerk ist aktualisiert worden. Foto: Screenshot

Die Online-Petitionsplattform Openpetition sieht sich selbst als ein Instrument für politische Beteiligung im Internet. Wer ein Anliegen hat, kann dort zu einem selbstgewählten Thema Unterschriften sammeln. Wird ein bestimmtes Quorum erreicht, wendet sich Openpetition an den Adressaten, um eine Stellungnahme einzuholen. Ein weiterer Pluspunkt: Man kann einigermaßen genau erfassen, wie hoch die Zustimmung zu einem Anliegen ist.

Noch fataler als der Lapsus mit dem Adressaten war allerdings die Tatsache, dass die Unterschriften aus dem Regierungsbezirk nicht als solche gewertet worden sind. Dadurch waren am Dienstagabend die für ein Quorum entscheidenden Stimmen immer noch bei Null, obwohl schon über 110 Unterschriften verzeichnet waren. Nur wenn das Quorum von 7200 Stimmen bis zum 16. Oktober erreicht worden wäre, hätte Openpetition eine Stellungnahme vom Regierungspräsidium eingeholt.

Durch den ZAK-Artikel wurden die Organisatoren auf die Mängel aufmerksam. Man habe die Petition sofort geprüft, erklärt Jessica Seip von Openpetition aus Berlin. „Da ist irgendetwas schief gelaufen“, sagt sie und verweist auf einen technischen Fehler. Er sei umgehend behoben und die Petition aktualisiert worden.

So entfällt auf der aktualisierten Unterschriftensammlung das Quorum mit 7200 Unterschriften. Dafür ist jetzt ein Sammelziel mit 1000 Unterschriften angegeben. Dieses sei von den Initiatoren frei wählbar, sagt Jessica Seip. Das Ziel könne aber jederzeit auf 2000 oder 5000 Unterschriften erhöht werden. Dann könne erneut ein Quorum eingestellt werden, so Seip. Als Adressat ist nun Regierungspräsident Klaus Tappeser vermerkt.

Die Anzahl der Unterzeichner ist leicht angestiegen und belief sich am Mittwochabend auf rund 150 Unterzeichner. Damit sind etwa 15 Prozent des Sammelziels der BI erreicht.

 

Drei Millionen Unterschriften für rund 2200 Petitionen

Plattform Die freie Online-Petitionsplattform Openpetition fördert eigenen Angaben zufolge seit sieben Jahren politische Beteiligung durch digitale Demokratie. Bürger sollen dabei zu Wortführenden eines Anliegens werden, Unterstützer finden und in Dialog treten mit politischen Entscheidungsträgern. Sie würden damit befähigt, Politik aktiv mitzugestalten, teilt Openpetition mit.

Resonanz 2016 wurden Angaben der Online-Petitionsplattform zufolge drei Millionen Unterschriften für rund 2 200 Petitionen geleistet.

Finanzierung Openpetition ist einen gemeinnützige GmbH und zu 100 Prozent durch Spenden finanziert.

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