Umweltzone verhindert Mobilität
02.12.2016
Die Schaffung einer Umweltzone Balingen bremst Handwerksbetriebe, Markthändler und Einwohner im Zollernalbkreis aus. „Die Mobilität für Handwerker und Einwohner ist in Gefahr“, erklärt Stefan Herre, Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion.
Er argumentiert, dass Einfahrverbote gerade in großflächige Umweltzonen ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Freiheit der Menschen sowie in die Berufs- und Unternehmerfreiheit seien. „Solch ein Eingriff muss stets gut begründet sein“, sagt Herre.
„Verbote können grundsätzlich nur „Ultima Ratio“ sein. Deshalb erfordern sie aus Sicht von Herre einen exakten Nachweis ihrer Wirksamkeit und ihrer Verhältnismäßigkeit.
„Es ist höchst strittig, ob die Auswirkungen der kommenden Umweltzone nach Einführung mit Jahresbeginn 2017 in Balingen und Endingen tatsächlich zu einer signifikanten Absenkung der Immissionswerte führen wird oder ob für sinkende Werte nicht doch andere Faktoren ausschlaggebend sind. Sperrmaßnahmen sind an Konzentrationspunkten in Großstädten sicherlich sinnvoll“, so Herre.
