Ortsumfahrung Lautlingen: Juliane Gärtner hakt in einem offenen Brief bei Ministerpräsident Kretschm

Im Wortlaut schreibt Juliane Gärtner an Winfried Kretschmann:

Ich komme auf das Zusammentreffen im Januar in Meßstetten zu einer Gesprächsrunde mit Ihnen und politisch Verantwortlichen zurück. Bei dieser Veranstaltung hatten die Anwesenden Gelegenheit, ihre Anliegen und Sorgen anzusprechen. In dieser Runde habe ich an Sie die Frage gestellt, wie der Stand unserer Ortsumfahrung B 463 in Lautlingen ist. Unter anderem haben Sie mir geantwortet, dass angestrebt wird, in die Planfeststellung bis Anfang 2017 einzusteigen.

Was mich dann sehr irritierte, war die Aussage von Ihnen, dass derzeit ein Topographiezuschlag geprüft oder darüber nachgedacht wird. Damit haben Sie mich komplett vor den Kopf gestoßen. In verschiedenen Veranstaltungen zum Thema Verkehr und Straßen, bei denen ich anwesend war, hatte ich mehrmals gezielt die Frage gestellt, ob die Ursache der solange verzögerten Baumaßnahme darin zu suchen ist, dass wir in Lautlingen wegen der sehr ungünstigen Topographie nicht schneller vorankommen. Die Antwort darauf war bisher immer, dass dies in der Berechnung berücksichtigt würde. Natürlich fällt eine Ortsumfahrung aus diesem Grunde wesentlich teurer aus, als auf dem flachen Land. Die Kosten- Nutzenberechnung ist dementsprechend ungünstiger für Lautlingen. Dennoch wurde vom RP Tübingen der Kosten-Nutzenfaktor als sehr hoch bewertet. Nun sprechen Sie von einem Topographiezuschlag!

Nach dieser Aussage von Ihnen habe ich mich bei verschiedenen zuständigen Ämtern und Politikern darüber erkundigt, was es mit dem Topographiezuschlag auf sich hat. Ich bekam die Auskunft, nach intensivem Durchfragen, dass es im Zusammenhang mit Ortsumfahrungen keinerlei Erkenntnis darüber gibt. Meine Überraschung und Enttäuschung über so eine Aussage von Ihnen ist entsprechend groß, und veranlasst mich zu diesem Schreiben.

Offensichtlich hat, nach meinen langen Recherchen, außer Ihnen, bisher noch niemand über einen Topographiezuschlag nachgedacht. Ich werte diese Reaktion als Ausflucht, um sich vor einer ehrlichen Auskunft zu drücken. Ich weise darauf hin, dass es sich bei der geforderten Ortsumfahrung in Lautlingen um keinen Luxuswunsch handelt, sondern es geht dabei um die Sicherheit und Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger, die tagtäglich mit diesem enormen Verkehrsaufkommen leben müssen. In Lautlingen ist die Verkehrssituation schon jetzt unerträglich. Wenn man den Prognosen Glauben schenken kann, dann wird bis 2030 alleine der Schwerlastverkehr um 38 Prozent zunehmen. Das bedeutet für Lautlingen eine unzumutbare Belastung. Verzögerungsversuche sind hier fehl am Platz!

Da Sie im Nachbarkreis Sigmaringen wohnen, gehe ich davon aus, dass Sie unsere Situation bestens kennen. Seit über 40 Jahren wird über eine Ortsumfahrung diskutiert. 1996 wurde die Südumfahrung beschlossen. Auf dieser Variante laufen derzeit die Planungen. Immer wieder kommt es zu weiteren Verzögerungen durch neue zusätzlich geforderte Gutachten und Untersuchungen in Bezug auf Natur und Umwelt. Bei allem Respekt vor der Natur, möchte ich in diesem Zusammenhang betonen, dass der Mensch im Vordergrund stehen muss, der die enormen Verkehrsbelastungen im Ort jeden Tag ertragen muss.

Was mich bei der ganzen Sache noch zusätzlich enttäuscht, ist die Tatsache, dass Sie diese Aussage in einer Runde gemacht haben, wo Oberbürgermeister, Bürgermeister, Ortsvorsteher und Kreisräte anwesend waren, die ihren Bürgerinnen und Bürger gegenüber in der Verantwortung stehen. Ist das vertrauenswürdige Politik?

Ich möchte Sie, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr herzlich bitten, mir mitzuteilen was Sie mit dem Wort Topographiezuschlag genau meinten. Gleichzeitig bitte ich Sie darum, dass Sie sich verstärkt dafür einsetzen, dass die Ortsumfahrung B463 Lautlingen, insbesondere im Hinblick auf die genannten Prognosen, auch von Ihrer Seite vorangetrieben wird.