03.12.2015

Leserbrief

„Bei uns ticken die Uhren anders“

 

Ein stellvertretender Bürgermeister, der selbst das Unkraut auf Verkehrsinseln entsorgt. Grund: Probleme mit der Verwaltung, hinsichtlich Zuständigkeit. Dies ist kein Einzelfall. Liebe Dotternhausener, macht Euch mit den Gegebenheiten der Bürgerbeteiligung/Fragestunde vertraut.

Ich könnte ein Buch zum Thema schreiben. Bürgerengagement wird seitens der großen Politik vielfach gewünscht und angemahnt. Die Hürden sollen einfacher sein. So der Tenor. Auch steht in der Gemeindeordnung, dass Art und Weise dem Gemeinderat freigestellt ist, ob und wie er das Interesse der Bevölkerung wecken will. Doch bei uns ticken die Uhren anders. Allen voran ist die Chefin eine Hürde. Sie versteht es immer wieder, Hindernisse aufzubauen, wenn sie sich kontrolliert sieht. Unterstützt wird sie von Teilen des Gemeinderates. Nur einige Punkte von diesem Jahr: Mit aller Macht versuchte sie, die laut Gesetz möglichen Verbesserungen zur Bürgerfragemöglichkeit, zu verhindern. Sie wurde jedoch zu einem für die Bürger trotzdem noch unbefriedigenden Kompromiss gedrängt. Eine Infoveranstaltung zum komplexen Thema Holcim und Plettenberg wollte sie ebenfalls nicht. Wieder eine erzwungene Lösung über Umwege. Von der Großveranstaltung gibt es kein Protokoll. Keine einzige Zeile im Amtsblatt. Themen, die vom Landratsamt zum Plettenberg andernorts öffentlich vorgestellt wurden, waren in Dotternhausen am 18. März in der Sitzung nichtöffentlich. Eine Überprüfung durch das Kommunalamt ergab dies. Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass Themen daraus teilweise in der Infoveranstaltung vom 19. Mai bekannt gemacht wurden. Ein weiterer nichtöffentlicher Sitzungspunkt wurde vom Landratsamt bemängelt und Frau Adrian entsprechend angewiesen. Auch die Stellungnahme zum Regionalplan wurde durch den Rat im Oktober in geheimer Klausur beraten. Als man sich in der Bürgerfragestunde nach den Aktionen der Gemeinde zur angeprangerten Unordnung um den im Naturschutzgebiet stehenden Plettenbergturm sowie die Sicherheitsprobleme erkundigte, war die Antwort: Die Gemeinde als Eigentümerin hätte nichts unternommen. Sinngemäß wurde mir gesagt, wenn es mich störe, soll ich mich darum kümmern. Diskussion oder Nachhaken ist nicht erlaubt. Also bleibt alles wie es ist. Wenn das recht ist? Die Verantwortung tragen andere. So oder so ähnlich läuft es auch bei diversen anderen Fragen anlässlich der Fragestunden. Der Gemeinderat schweigt und auch mir muss es so recht sein.

Ich bin gespannt, was wir noch alles erleben. Die Gemeindeoberste ist auch Mitglied im Kreistag, im Regionalverband und Vorsitzende des Verwaltungsverbandes Oberes Schlichemtal. Sie will vermitteln, dass sie korrekt bei ihrem politischen Handeln bei Themen wie Nahwärme, Gewerbeansiedlungen, Fernbus oder dem Großprojekt Holcim vorgeht. Mir kommen da erhebliche Zweifel.

Günter Schäfer,
Joh.-Seb.-Bach Straße 15
Dotternhausen

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