Vorwürfe gegen Polizeipräsident Schwarz: „Die Stimmung in der Polizei ist so schlecht wie nie“

„Es stimmt, dass ich meinen Rücktritt erklärt habe“, bestätigte Vogler am Montagabend unserer Zeitung. Er wirft Schwarz vor, dem Personalrat, der die 1600 Beamten des Polizeipräsidiums Tuttlingen – und damit auch die Beamten im Zollernalbkreis – vertritt, nicht auf Augenhöhe zu begegnen. Der 62-Jährige will weiter als einfaches Ratsmitglied im Personalrat aktiv bleiben, der nun übergangsweise von Michael Oehler geführt wird. Vogler, Mitglied im Landesvorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft und stellvertretender Vorsitzender des Hauptpersonalrats der Polizei im Innenministerium, gilt auch überregional als erfahrener Vertreter der Interessen von Polizeibeamten.

Zuletzt hatte Vogler Polizeipräsident Schwarz einen kreativen Umgang mit der Wahrheit über die Polizeireform vorgeworfen, nachdem dieser Journalisten zu einem sogenannten Faktencheck ins Polizeipräsidium Tuttlingen eingeladen hatte. „Zahlreiche Kollegen hatten mich im Rahmen der Polizeireform gebeten, weiterzumachen“, sagt Vogler, der bereits vor zwei Jahren in Ruhestand hätte treten können. „Ich habe es probiert, doch es funktioniert leider nicht.“ Vogler geht mit Polizeipräsident Schwarz hart ins Gericht: „Ich mache seit 30 Jahren Personalratsarbeit und habe viele Vorgesetzte erlebt.“ Nun sei er – zum Bedauern seiner Kollegen – an seine Grenzen gestoßen. Nachdem er seinen Rücktritt erklärt hatte, hätten ihm Kollegen eine ganze Flut an E-Mails geschickt.

Vogler betont: „Die Stimmung bei der Polizei ist so schlecht wie nie.“ Polizeipräsident Schwarz habe eine andere Wahrnehmung als der Großteil der Beschäftigten, meint Vogler. In den Reihen der Polizei herrsche gar ein Klima der Angst: „Die Polizisten trauen sich nicht, öffentlich über Missstände zu sprechen oder Leserbriefe unter ihrem Namen zu schreiben“, beklagt er. „Viele haben auch Angst, Probleme intern bei der Polizeiführung anzusprechen.“

Das Polizeipräsidium Tuttlingen reagierte am Dienstag mit einer knappen Stellungnahme auf den Rücktritt. Darin heißt es, dass es nicht die Absicht von Polizeipräsident Schwarz sei, innerbehördliche Angelegenheiten öffentlich zu thematisieren. Darüber hinaus teilt das Polizeipräsidium mit: „Uli Schwarz ist schon viele Jahre Dienststellenleiter und kann auf eine stets enge, konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit seinen bisherigen Personalräten zurückblicken. Umso mehr bedauert er die Haltung des jetzt zurückgetretenen Personalratsvorsitzenden.“ Es hätten hinsichtlich der Rechte und der Rolle des Personalrats unterschiedliche Auffassungen bestanden, so Schwarz.