Räte überstimmen Bürgermeisterin
09.10.2015
Auch bei der Gemeinderatssitzung in Dotternhausen stand die Anhörung zur Änderung des Regionalplanes Neckar-Alb auf der Tagesordnung. Es ging dabei vor allem um den Kalksteinabbau auf dem Plettenberg.
Das Hauptinteresse des Ratsgremiums galt dem ausgewählten Gebiet für Rohstoffvorkommen, also der Erweiterung des Steinbruchs auf dem Plettenberg. Dotternhausen gilt als „betroffene Gemeinde“ und kann Bedenken und Anregungen vorbringen. Diese würden dann vom Regionalverband „behandelt und geprüft“, führte Bürgermeisterin Monique Adrian aus. Es geht darum, dass eine weitere, rund 17 Hektar große Fläche auf dem Plettenberg dem „Abbau oberflächennaher Rohstoffe“ zur Verfügung gestellt wird. Dieser Süderweiterung des Kalksteinbruchs steht die Rekultivierung von sieben Hektar des bereits bestehenden Steinbruchs im Norden des Geländes gegenüber.
Der Regionalverband prüft die Stellungnahme der betroffenen Gemeinde nicht inhaltlich, sondern lediglich formal. Die Bürgermeisterin nennt dies eine „strategische Umweltprüfung“, in der die voraussichtlichen Beeinträchtigungen benannt und in einem Umweltbericht dargestellt sind. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens muss dann der Antragsteller geeignete Maßnahmen einbringen, die in der Regel auf unabhängigen Fachgutachten basieren.
Der Regionalverband sieht bei der Erweiterung des Kalksteinbruchs „voraussichtlich erhebliche Beeinträchtigungen“, und zwar für die Schutzgüter Wasser, Flora, Fauna, biologische Vielfalt, Landschaft und Sachwerte. Nach der „Natura 2000“- Prüfung seien erhebliche Beeinträchtigungen der angrenzenden Gebiete allerdings weitestgehend ausgeschlossen, beziehungsweise ausgeglichen worden, erklärte die Bürgermeisterin. Nach einem bereits vorliegenden Gutachten zur „Betroffenheit streng geschützter Arten“ könnten Beeinträchtigungen bereits im Vorfeld ausgeglichen werden – somit bestünden auch keine „artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände“ mehr.
Zum Schutzgut „Wasser“, das vor allem auch für die Trinkwasserversorgung von Ratshausen und Dormettingen wichtig ist, wird ausgeführt, dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens über ein Gutachten Maßnahmen abzuleiten sind, „die verhindern, dass es möglicherweise zu Beeinträchtigungen kommt“. Monique Adrian kommt schließlich zu dem Ergebnis, dass die Gemeinde durch die Erweiterung des Steinbruchs in verschiedenen Bereichen möglicherweise betroffen ist: Alle einzelnen Belange seien aber Teil eines Genehmigungsverfahrens und nicht des Verfahrens zur Änderung des Regionalplanes.
Im Beschlussvorschlag weist die Bürgermeisterin auch darauf hin, dass das örtliche Zementwerk die Erweiterungsfläche benötigt, um auch für die kommenden 40 Jahre am Standort Dotternhausen produzieren zu können. Das Zementwerk sei mit rund 250 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in der Gemeinde. In der Diskussion wurde angemahnt, dass die Gemeinde nicht nur dem Zementwerk, sondern auch der gesamten Einwohnerschaft gegenüber verantwortlich sei. Gemeinderat Karl Haller nannte dabei auch die Seilbahntrasse am Rande eines Wohngebiets. Vor allem die Erschließung eines neuen Baugebiets in Richtung Westen sei deshalb problematisch. Dotternhausen als Eigentümer des Plettenbergs dürfe die Belange der angrenzenden Gemeinden nicht ignorieren.
Der Gemeinderat ist letztlich dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht gefolgt. In einer Sondersitzung oder Klausurtagung will das Ratsgremium sich nochmals umfänglich informieren lassen und sich anschließend positionieren.
