Ein Bewerber, der nicht darf
29.01.2015
Bernd Hempel will Oberbürgermeister von Balingen werden. Er sammelt bereits Unterschriften und hat ein Programm ersonnen. Wohl wissend, dass er nach Gesetzeslage gar nicht zur Wahl antreten darf.
© Klaus Irion
Der Berufsschulehrer Bernd Hempel will Balinger Oberbürgermeister werden. Weil er vor wenigen Tagen aber seinen 65. Geburtstag feierte, ist ihm eine Kandidatur laut baden-württembergischer Gemeindeordnung verwehrt
Vergangenen Samstag wurde der Balinger Berufsschullehrer Bernd Hempel 65 Jahre alt. Sechs Wochen zu früh, um noch zur Wahl des Balinger Oberbürgermeisters zugelassen zu werden. Denn ein Kandidat darf am Tag der Wahl (8. März) laut baden-württembergischer Gemeindeordnung das 65. Lebensjahr nicht vollendet haben. Da hilft es ihm auch nichts, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann im vergangenen Jahr angekündigt hatte, die Altersgrenze für die (Ober-)Bürgermeister abschaffen zu wollen. Auch die, dass man das Amt spätestens mit 68 Jahren niederlegen muss. Noch ist dies aber nicht geschehen.
Bernd Hempel ficht das alles aber nicht an. Er hat sich vergangene Woche auf dem Balinger Rathaus die Bewerbungsunterlagen geholt und will seine OB-Kandidatur auch offiziell einreichen, „sobald ich die noch fehlenden Unterstützerunterschriften beisammen habe“. Wenn die Wahlkommission, die nach Abschluss der Bewerbungsfrist am Abend des 9. Februar zusammenkommt, ihm dann seine Unwählbarkeit übermittelt hat, möchte Hempel eine Klage gegen die Ablehnung prüfen lassen. Einen Stuttgarter Verwaltungsrechtler habe er bereits eingeschaltet. „Ob ich die Musterklage gegen das Land Baden-Württemberg dann aber tatsächlich durchziehe, ist noch offen“, so Hempel. Schließlich sei dies ja auch mit entsprechend hohen Kosten verbunden.
Doch ob Klage oder nicht: Ein Wahlprogramm hat Bernd Hempel am Mittwoch bereits präsentiert. Sein Balingen wäre demnach wesentlich sozialer. „Ich würde die Bürger und vor allem auch die jungen Balinger viel mehr aktiv einbeziehen“. Das Strasserareal würde passend dazu mit einem „Bürgercenter“ bebaut werden, das im besten Fall auch die komplette Stadtverwaltung beheimatete.
Was die Wirtschaft betrifft, gelte es dringend, neue Firmen anzusiedeln „und die kleinen Geschäfte in der Gesamtstadt zu unterstützen“. Seine Kandidatur begründet Hempel mit den Worten: „Ich trete an, weil Balingen eine Stadt des Stillstands ist.“ Außerdem gelte für ihn schon sein Leben lang die Maxime: „Ich wollte immer oben sein und nicht nur mitschwimmen.“
