Keine Aussage zu Meßstetten
Andreas Hubert vom Deutschen Bundeswehrverband erläutert den Forderungskatalog
Messstetten, 07.09.2010 von Volker Schweizer
Sein Eindruck hörte sich aber gut an: Auf dem Geißbühl werde professionell gearbeitet, die Infrastruktur sei hervorragend, das Know-how ebenfalls. Er hoffe daher, dass der Minister hinter Meßstetten einen grünen Haken setzen werde.
Andreas Hubert ist Vorsitzender der Luftwaffe im Deutschen Bundeswehrverband. Der Verband, quasi die Gewerkschaft der Soldaten und der zivilen Mitarbeiter, hat ein genaues Auge darauf, was in Berlin läuft. „Geht uns was gegen den Strich, werden die Politiker deutlichen Gegenwind spüren. Das sind wir unseren Mitgliedern schuldig“, so Andreas Hubert nach seinem Besuch bei der Truppe.
Dass die Strukturreform notwendig und längst überfällig sei, bestritt der Oberstleutnant nicht. Allerdings hätte man die Modernisierung der Bundeswehr schon viel früher angehen sollen. Nun aber müssten wegen der desolaten Finanzlage schnelle Beschlüsse her.
Die Diskussionen, vor allem das Gerangel um die Wehrpflicht, wertete er als unschön. Frühestens im November, so seine Einschätzung, ist mit einer definitiven Entscheidung zu rechnen. Er geht davon aus, dass sich Karl-Theodor zu Guttenberg durchsetzen wird. „Eine Abschaffung kann ich mir nicht vorstellen. Zum 1. Juli 2011 werden wohl keine jungen Männer mehr eingezogen“, so Andreas Hubert.
Die Kernanliegen hat der Deutsche Bundeswehrverband in einer so genannten „Attraktivitätsagenda 2011“ formuliert. Mit diesem Forderungskatalog kommt laut Andreas Hubert klar zum Ausdruck, dass die Reform sich nicht auf Stellenstreichungen reduzieren lässt. So werde zum Beispiel verlangt, dass das Ende 2011 auslaufende Personalanpassungsgesetz verlängert und so fortentwickelt werde, dass es einen sozialverträglichen Abbau von Personalüberhängen ermögliche. Zugleich trete man dafür ein, den Tarifvertrag zu verlängern. Des weiteren verlange der Bundeswehrverband, dass Auslandseinsätze nicht länger dauern dürfen als vier Monate und dass es dazwischen eine Ruhepause von 20 Monaten geben müsse.
Weitere Forderungen beziehen sich auf die Besoldung und die Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. „Außerdem mahnen wir eine gesetzliche Dienstzeitregelung und die Gewährung der Wahlfreiheit zwischen Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld an.“
Die Stimmung unter den Soldaten in Meßstetten empfand Andreas Hubert als ruhig und gelassen. Was die Zukunft bringen werde, hänge letztendlich davon ab, „was die Politiker wollen. Sie müssen klar sagen, welchen Auftrag sie von der Bundeswehr erwarten.“ Nur so sei die Reform im Schulterschluss zu packen.
