Perspektiven bieten

Rainer Arnold spricht über deutsche Rolle in Afghanistan

Balingen, 09.04.2010 von gelöscht

Zum Informations- und Diskussionsabend im Zollernschloss mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fanden sich zahlreiche Interessierte ein, die von der Balinger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Helga Zimmernmann-Fütterer begrüßt wurden.

Da Deutschland seit dem Kalten Krieg stärker in die internationale Gemeinschaft eingebunden ist und heute in Europa eine führende Rolle spielt, so Arnold, wird die Beteiligung auch bei internationalen Militäreinsätzen verlangt und erwartet. Spätestens seit der verheerenden Attentate im Jahr 2001 in den USA, sei auch Deutschland in der Pflicht, in Afghanistan für Frieden und Stabilität zu sorgen.

Dabei sei es Sache der Generäle über Ausstattung und Ausbildungsstand zu entscheiden und nicht der Politiker in Deutschland, kritisierte Arnold. „Das Geld dafür stellen wir bereit, aber hinterhertragen werden wir es nicht“. Die Tötung der deutschen Soldaten am vergangenen Karfreitag sei auch mit einer besseren Panzerung der Fahrzeuge nicht zu verhindern gewesen. Solange der Auftrag auch darin besteht die Fahrzeuge zu verlassen und auf die Menschen zuzugehen, wird auch der Einsatz von Leopard-2-Panzern nicht zielführend sein.

Die Lage in Afghanistan sei sehr differenziert zu betrachten. Während es Gebiete gibt, die durch Förderung von außen wieder einen gewissen Lebensstandard erreicht hätten, gäbe besonders der Süden Anlass zur Sorge. Von „Krieg“ wollte Arnold dabei aber nicht sprechen, distanzierte sich von Verteidigungsminister zu Guttenberg und betonte, dass Deutschland und seine Truppen vor allem im Einsatz sind, um dem Land wieder Stabilität und eine Zukunftsperspektive zu geben. Unverzichtbar auf diesem Weg seien Verhandlungen mit allen gesellschaftlichen Gruppen und die Versöhnung mit der Vergangenheit.

„Wir haben Hilfe versprochen und wir sind vor allem moralisch verpflichtet dieses Versprechen einzuhalten“, so Arnold. Hilfe müsse aber auch an Bedingungen geknüpft sein. Ausbildungsstätten für Polizeibeamte oder der Aufbau von Schulen seien ein guter Anfang. Nur durch einen nachhaltigen Aufbauprozess sei es möglich, Frieden im Land durchzusetzen. Dass sei nicht in wenigen Jahren zu schaffen, denn wir reden hier vom drittärmsten Land der Welt, verdeutlichte Arnold. „Wir werden vielleicht noch in 25 Jahren dort sein, aber nicht um zu kämpfen, sondern um zu unterstützen.“

In der Diskussion, die von der SPD-Kreisvorsitzenden Angela Godawa geleitet wurde, gab es sowohl Zustimmung wie auch deutliche Kritik über die Ausführungen von Rainer Arnold. Während sich einige für die neuen, fundierten Informationen bedankten, fanden andere Kritikpunkte in den Ausführungen. So sei die Diskussion um den Begriff „Krieg“ und bewaffnete Auseinandersetzung unsinnig, solange Menschen auf beiden Seiten ums Leben kommen. Ebenso wurde die lange Zeit zur Erstellung von Hilfskonzepten beanstandet, sowie der westliche Standpunkt, der dem Land eine Kultur und Politik aufzwingen wolle, die es so dort nicht geben könne. Arnold betonte deshalb immer wieder, dass die Menschen in Afghanistan gestärkt werden müssten in ihrem Bestreben nach Selbstbestimmung. Wichtig und gut sei es, dass ein solcher Prozess überhaupt in Gang gekommen ist und nun deutlich verstärkt wird. Auch Deutschland habe seine Aufbauhilfe verdoppelt auf 480 Millionen Euro im Jahr.