Geldsegen für Dotternhausen

Gericht entscheidet zugunsten der Gemeinde – 1,4 Millionen Euro zusätzlich

Dotternhausen, 09.03.2010 von Daniel Seeburger

Bis vor kurzem sah es nicht besonders rosig aus für Dotternhausens kommunalen Finanzen. Das hat sich jetzt geändert. Bürgermeisterin Monique Adrian kann sich über 1,4 Millionen zusätzliche Euro freuen.

Seit sechs Jahren schon sind die 1,4 Millionen Euro im Dotternhausener Haushalt bei den Rücklagen verbucht. Verfügen konnte die Gemeinde über diesen Batzen Geld allerdings nicht. Denn gegen die Auszahlung der Mittel wurde Einspruch eingelegt. Wie Dotternhausens an das Geld gekommen war, wollte gestern Bürgermeisterin Monique Adrian, wohl angesichts des Steuergeheimnisses, nicht verraten. Gut unterrichtete Quellen allerdings verweisen auf die Übernahme von Rohrbach Zement durch Holcim vor sechs Jahren. Einer der Beteiligten habe gegen die Zahlung von 1,4 Millionen Euro Gewerbesteuer Einspruch eingelegt, heißt es.

Erst kürzlich hat die Gemeinde Dotternhausen vom Finanzamt die Nachricht erhalten, dass das zuständige Finanzgericht den Einspruch in letzter Instanz abgewiesen hat und die Kommune nun über das Geld verfügen kann.

Dieses Geld in der Rücklage „hat wie ein Damoklesschwert über uns gehangen“, erklärte gestern Dotternhausens Bürgermeisterin Monique Adrian. Man habe immer davon ausgehen müssen, die 1,4 Millionen Euro zurück zahlen zu müssen. Deshalb habe man die Mittel auch nicht angerührt.

Das Gericht habe die Entscheidung „im richtigen Moment“ für Dotternhausen getroffen, so Monique Adrian. Denn in den kommunalen Finanzen gähnt ein großes Loch. Zum Ausgleich des aktuellen Haushalts benötige man rund 524 000 Euro aus den allgemeinen Rücklagen, die im Augenblick mit 2,1 Millionen Euro noch gut gefüllt sind. Dotternhausen muss den Verwaltungshaushalt durch eine finanzielle Zuführung aus dem Vermögenshaushalt ausgleichen. Die Einnahmen der Gemeinde können die Ausgaben nicht mehr decken. Verantwortlich dafür seien Forderungen in Höhe von rund 500 000 Euro aus dem Finanzausgleich. Forderungen, die auch in den kommenden zwei Jahren noch anhängig sein werden.

Deshalb kann wohl auch 2011 und 2012 kein positives Ergebnis im Dotternhausener Verwaltungshaushalt erwirtschaftet werden. „Aus diesem Grund ist jetzt auch ein günstiger Zeitpunkt für die 1,4 Millionen Euro“, freut sich Monique Adrian. Denn dadurch müsse auch der Schuldenstand der Gemeinde in den kommenden Jahren nicht aufgestockt werden. Mit rund 745 000 Euro ist Dotternhausens verschuldet, das entspricht einem Pro-Kopf-Wert von 399 Euro. Bürgermeisterin Adrian spricht von einem „gesunden Niveau“ und führt an: „Wir wollen kein weiteres Geld aufnehmen“.

Das scheint jetzt auch nicht mehr notwendig zu sein. Denn gerade für die anstehenden Aufgaben ist ein finanzielles Polster unverzichtbar. Noch in in diesem Jahr will man in Dotternhausen mit der Gestaltung des Rathausplatzes beginnen. Das sei aber abhängig von möglichen Zuschüssen aus dem Leader-Programm. Im kommenden Jahr steht dann der Endausbau des Baugebiets „Brühl-Kreuzwiesen“ ganz oben auf der Agenda. Hier geht Monique Adrian von Kosten in Höhe von rund 700 000 Euro aus.