Zähes Ringen bis zuletzt

Balinger Sparhaushalt bei drei Gegenstimmen verabschiedet

Balingen, 24.02.2010 von Klaus Irion

Dass der Haushalt 2010 kein gewöhnlicher ist, wurde gestern Abend im Loft noch einmal deutlich. War in den vergangenen Jahren die Haushaltsverabschiedung quasi ein „verbales Schaulaufen“ für die Fraktionsvorsitzenden, wurde dieses Mal bis zur letzten Minute noch um Änderungen gerungen. Die erst vor kurzem vom Rat beschlossenen Mindereinnahmen im Bereich der städtischen Verwaltung machten dies notwendig.

Folgerichtig ging es in der gestrigen Sitzung nicht mehr nur um nackte Zahlen, sondern auch um menschliche Berufs-Schicksale. Zum personifizierten Symbol für die Frage, wie die Stadt personelle Einsparungen umsetzen solle, wurde Straßenkehrerin Silke Heck, deren Stelle erst im vergangenen Jahr geschaffen worden war. Zumindest für ein weiteres Jahr darf sie nun in Balingens Innenstadt für mehr Sauberkeit sorgen, denn eine Ratsmehrheit hatte argumentiert, dass die Personaleinsparung nicht am schwächsten Glied anfangen darf. Oder wie es Wolfgang Rehfuß (CDU) formulierte: „Es kann nicht sein, dass die Häuptlinge geschont und dafür die Indianer entlassen werden.“ Folgerichtig wurde auch ein CDU-Antrag angenommen, wonach die Verwaltung künftig alle Vorschläge zur Personalreduzierung direkt dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen hat.

Mehrheitlich beschlossen wurde gestern aber auch, dass im Zuge der Sparmaßnahmen die Vereinsförderung um 10 Prozent zurückgefahren wird. Das Spardiktat im Kulturbereich der Stadt wird sich in einem verkürzten Balinger Kultursommer widerspiegeln. Dagegen bleiben die Stadthalleneröffnung sowie die Eröffnung der Klimtausstellung „ein öffentliches Ereignis, für alle Balinger, die kommen möchten“ (Oberbürgermeister Helmut Reitemann).

Die aktualisierten Haushaltszahlen sehen nun Einnahmen und Ausgaben von rund 98 Millionen Euro vor. Davon 74,4 Millionen Euro im Verwaltungs- und 23,8 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die Kreditaufnahme beläuft sich auf rund 12,8 Millionen Euro, die Verpflichtungsermächtigungen stehen bei 8,9 Millionen Euro. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde mit neun Millionen Euro festgelegt. Um den Haushalt zu stemmen, werden 3,6 Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt dem Verwaltungshaushalt zugeführt.