Über eine Viertelmillion

Erste Zahlen für die Hochwasserschutzkonzeption liegen vor

Obernheim, 21.01.2010 von Volker Schweizer

Die Summe klettert aber mit Sicherheit noch auf über eine Viertelmillion Euro. Denn es kommen noch Aufwendungen für den Geländeerwerb, Entschädigungen und mögliche Vermessungsarbeiten hinzu.

Eine zügige Umsetzung hängt allerdings davon ab, ob die Gemeinde einen Zuschuss vom Land erhält. Bürgermeister Georg Maier hofft auf eine Unterstützung in Höhe von 60 Prozent. Heute will er deswegen in der Sache nochmals beim Regierungspräsidium Tübingen vorstellig werden.

Erst wenn die Behörde eine definitive Aussage gemacht hat, kann der Haushalt 2010 verabschiedet werden. Auf jeden Fall sind in dem Entwurf aber 6400 Euro an Planungskosten für die ins Auge gefassten Maßnahmen in den Bereichen Gruben-Ramsäcker, Widdum und Bühl enthalten.

Unterm Strich ist es der Gemeinde aber gelungen, ihre Deckungslücke im Haushalt 2009 zu schließen und gleichzeitig den zu erwartenden Fehlbetrag in 2010 – insgesamt 550 000 Euro – aufzutreiben. Hierfür wird das Stammkapital des Eigenbetriebes Wasserversorgung in Höhe von 383 500 Euro verwendet. Mit diesem Geld stocken die Obernheimer den Vermögenshaushalt auf, mit 217 000 Euro aus einer Gewinnausschüttung des Eigenbetriebs Wasserversorgung den Verwaltungshaushalt. Das Rücklagepolster steigt so auf 350 000 Euro an. Der Übertrag von 60 000 EnBW-Aktien – in der Summe sind das 120 000 Euro – trägt ebenfalls zur Konsolidierung der Finanzen bei.

Kassenverwalter Hans-Peter Wittmer konnte nunmehr also ein ausgeglichenes Zahlenwerk präsentieren. Das heißt, die Gemeinde muss keine neuen Schulden machen. Der Verwaltungshaushalt verbessert sich um 156 000 Euro. Die Zuführungsrate vom Vermögenshaushalt beträgt nunmehr „nur“ noch 50 000 Euro, ursprünglich war man von 206 000 Euro ausgegangen.

Obernheim ist also von einem Finanzdilemma verschont geblieben. Trotzdem „tasteten“ sich die Räte vorsichtig an den Maßnahmenkatalog voran. Größere Straßensanierungsarbeiten wird es daher nicht geben. Mit den vorgesehenen 20 000 Euro will man die in diesem Winter entstandenen Frostschäden flicken. 16 000 Euro fallen als Zusatzkosten für die neue Bauhofhalle an (siehe gesonderter Bericht), 24 000 Euro für den Bebauungsplan Gruben-Ramsäcker und 7350 Euro für einen Rasentraktor. Das vorgesehene Mischpult für die Mehrzweckhalle wird nicht angeschafft.

Für nicht mehr aufschiebbare Renovierungsarbeiten im Rathaus wollte der Bürgermeister 15 000 Euro ausgeben. Dr. Johannes Huber verkämpfte sich allerdings dafür, dass der Betrag auf 11 000 Euro heruntergeschraubt wird. Dass das Amtsgebäude auf die langfristige Agenda kommen muss, waren sich aber alle einig. Deshalb forderte Wolfgang Moser auch ein Gesamtkonzept. Diesen Wunsch unterstützte Joachim Schnell, er befürchtete ansonsten ein „Fass ohne Boden“.