Foto: Siegfried Seeburger.

Dormettingen, 22.09.2006

Sachgerechte Erschließung zu teuer

Birkenstraße: Räte befürworten provisorische Sanierung

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Als ein Problem mit einigen Haken und Ösen stellte sich in der Dormettinger Gemeinderatssitzung die örtliche Birkenstraße dar.
Die Birkenstraße ist eine Erschließungsstraße für Gewerbe- und auch für Wohngrundstücke. Das Ratsgremium hatte sich kürzlich ein Bild von dem desolaten und verkehrsunsicheren Zustand der Erschließungsstraße gemacht. Für einen sachgerechten Ausbau sieht Bürgermeister Manfred Benkendorf neben den Kosten noch weitere Schwierigkeiten. In der Vorlage heißt es dazu: "Die erschließungsrechtliche Beurteilung ist in diesem Bereich wegen der unterschiedlichen baulichen Nutzung sehr schwierig. Außerdem ist die Umlegung zur Ausweisung des öffentlichen Straßenraums nicht geregelt".

Das bedeutet, dass die Gemeinde in der Birkenstraße nur Übergangslösungen anbieten kann, wenn die Sache nicht verzögert werden soll. Bauingenieur Herbert Dannecker hat einen Kostenvoranschlag auf den Tisch gelegt. Danach dürfte die provisorische Sanierung rund 13 500 Euro kosten. Dabei wird die Birkenstraße auf eine Länge von rund 110 Metern mit einer Breite von 4,5 Metern saniert. Dann sei die Straße so weit gerichtet, dass sie für die nächsten Jahre befahrbar bleibe und etwas gleich sehe.

Mit Nachdruck bohrte das Ratsgremium nach dem Grund, warum die anstehenden erschließungsrechtlichen Fragen noch nicht geklärt worden seien, denn schließlich sei dort ja gar nichts geregelt. Gemeinderat Elmar Weckenmann warf dann ein, dass die Gemeinde - unabhängig von der Klärung rechtlicher Fragen - vor allem aus finanziellen Gründen nicht in der Lage sei, in den nächsten fünf Jahren dort eine neue Straße zu bauen. Nach einer groben Schätzung dürften die Ausbaukosten immerhin bei rund 125 000 Euro liegen.

Bürgermeister Manfred Benkendorf stellte in Aussicht, mit den Anliegern in der Birkenstraße auch für die jetzt anstehende "provisorische Sanierung" eine Kostenregelung zu treffen, wobei diese dann als Vorauszahlung auf künftige Erschließungsbeiträge angerechnet werden können.

Mit fünf Ja- und zwei Neinstimmen hat der Gemeinderat schließlich der provisorischen Sanierung der Birkenstraße mit einem Kostenaufwand von rund 13 500 Euro zugestimmt.

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