Rosenfeld, 26.01.2013

Zwei Maßnahmen fliegen raus

Haushaltsverabschiedung im Rosenfelder Rat: Enttäuschte Gesichter in Isingen

Zwei Maßnahmen fliegen raus
Es war ein zähes Ringen, an dessen Ende es enttäuschte Gesichter gab: Zweimal setzten Rosenfelds Gemeinderäte bei der Haushaltsverabschiedung am Donnerstag den Rotstift an. Es trifft Isingen und Rosenfeld.

Zum Auftakt der Beratung hatte Klaus May als Sprecher der Unabhängigen Wähler das dicke Buch als gelungenes Werk bezeichnet und keine Streichungen angekündigt. Auch Renate Mohl von den Freien Wählern bezeichnete die Haushaltssituation als gut, weil trotz vieler Investitionen die Rücklagen nicht angegriffen werden. Trotzdem stellte ihre Liste zwei Maßnahmen zur Diskussion: Den Bau der Bushaltestelle „Rosenfeld-West“ für 150 000 Euro und eine erste Sanierungsmaßnahmen für die Isinger Turnhalle (150 000 Euro). Beide Maßnahmen wurden nach teils emotionaler Debatte gestrichen.

Der Plan enthält zum ersten Mal Investitionsmittel für dringend notwendige Brückensanierungen. Insgesamt sind für fünf Maßnahmen 212 000 Euro eingestellt. Die Freien Wähler bezweifelten die Dringlichkeit dieser Sanierungen. Bürgermeister Thomas Miller und Stadtbaumeister Bernhard Müller leisteten erfolgreich Überzeugungsarbeit. „Diese fünf sind gravierend schlecht. Wenn wir weiter warten, wird es nur noch schlimmer“, erklärte Müller.

Die Freien Wähler sind der Meinung, dass „wir die Isinger Halle und das Sportheim nicht getrennt sehen können“, wie Renate Mohl erklärte und machten deshalb den Vorschlag, „dass wir erst vom Verein ein Konzept brauchen, bevor wir mit der Sanierung beginnen“. Es spreche aber nichts dagegen, 2013 eine Planung für eine energetische Sanierung in Auftrag zu geben und dafür 50 000 Euro bereitzustellen.

Keine gute Idee, fand Bürgermeister Thomas Miller, der sich für einen Sanierungsstart noch in diesem Jahr stark machte. Zumal sich die unklare Situation wegen des Sportheims geklärt habe, weil der neue Verein, die Sportfreunde Isingen 2011, das Vereinsheim kaufen wollen (siehe auch nebenstehenden Bericht). Im Übrigen stehe die Stadt als Besitzer der Halle gegenüber den Isingern in der Verantwortung: „Es gibt in der ganzen Stadt keinen schlechteren Eingang zu einer Halle wie in Isingen.“ Ein barrierefreier Zugang sei „wichtig und notwendig“. Ganz zu schweigen vom miserablen Zustand der sanitären Anlagen in der Halle. „Außerdem haben wir die Maßnahme schon 2012 verschoben“, betonte Miller.

Protest kam auch aus der „Isinger Ecke“: Sowohl Ortsvorsteher Rainer Kieselbach als auch Stadtrat Manfred Bürger redeten mit Engelszungen auf ihre Ratskollegen ein, die Sanierung nicht schon wieder zu verschieben. „Lasst die neuen Sportfreunde Isingen außen vor und trennt beide Sachen“, lautete der Appell von Kieselbach. „Der neue Sportverein kann die Bewirtung der Halle nicht leisten“, erklärte Bürger, der auch im Ehrenrat der neuen Sportfreunde ist. Für die Zukunft müsse die Halle als eigenständiges Gebäude angesehen werden. Mit sechs Ja- und neun Neinstimmen wurde der Verwaltungsvorschlag abgelehnt. Die Rate für die Planung bleibt.

Auch bei der Frage der Bushaltestelle „Rosenfeld-West“ stand die Verwaltung mit ihrer Meinung nahezu alleine da. Die Mehrheit der Räte sprach sich dafür aus, die Maßnahme erneut zu verschieben.


Haushalt 2013: Die wichtigsten Zahlen und die Investitionen

Das Gesamtvolumen liegt bei 21,6 Millionen Euro, davon entfallen 17,3 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 4,2 Millionen auf den Vermögenshaushalt.

Einnahmen: 7, 3 Millionen Euro Gewerbesteuer, 2,6 Millionen Euro Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, 320 000 Euro Schlüsselzuweisungen und 1,2 Millionen Euro Gebühren und Entgelte.

Ausgaben: 3,36 Millionen Euro Personalkosten, rund eine Million Euro für Gebäude- und Grundstücksunterhalt, 1,7 Millionen Euro an den Finanzausgleich, rund zwei Millionen Euro Kreisumlage.

Investitionen: Mannschaftsraum für die Täbinger Feuerwehr (60 000 Euro); Brandschutzmaßnahmen für die Iselinschule (130 000 Euro) und das Progymnasium (95 000 Euro); Planungsentwurf für Sanierung der Turnhalle Isingen (50 000 Euro); Stammkapitalerhöhung für das Sofienbad (300 000 Euro); Mittel für das laufende Landessanierungsprogramm Rosenfeld (1,3 Millionen Euro); Verankerung der Wendeplatte Haldenstraße in Leidringen (140 000 Euro), innerörtliche Erschließung Brittheims (120 000 Euro); Nachrüstung des Beckens in der Kläranlage Heiligenzimmern (100 000 Euro); Entwässerung Wald-/Heerstraße in Täbingen (154 000 Euro); Sanierung Friedhofsmauer Täbingen (100 000 Euro); Bikeparcours Bickelsberg (305 000 Euro; Breitbandausbau Bickelsberg, Isingen und Leidringen (200 000 Euro)

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