Schömberg, 24.01.2013

Räte stimmen geheim über Stellenausschreibung ab

Schömberger wählen am 21. April

Die Vorbereitungen des Wahltermins, den der Schömberger Rat am Mittwoch auf der Tagesordnung hatte, gestaltete sich langwieriger als gedacht. Trotz indirekter Attacken aus den Reihen des Gemeinderats bleibt Karl-Josef Sprenger bei seiner Kandidatur.

Der Termin steht nun fest: Die Schömberger wählen am 21. April. Aufgrund eines Antrags von Joachim Netzer wurde der von der Verwaltung vorgeschlagene Termin am 7. April gestrichen. Der Gemeinderat störte sich daran, dass dies der letzte Sonntag der Osterferien sei. Die Räte stimmten mehrheitlich mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung für den von Netzer vorgeschlagenen Termin ab. Falls eine Nachwahl notwenig wird, findet diese am 5. Mai statt.
Weitaus höhere Wellen schlug der zweite Antrag Netzers. Zum Ende des vorgeschlagenen Ausschreibungstextes, der am 15. Februar im Staatsanzeiger und am 21. Februar im Schömberger Amtsblatt veröffentlicht werden soll, sollte laut Verwaltungsvorschlag mit folgendem Satz enden: „Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder.“ Netzer beantragte, diesen Satz zu streichen – und forderte, dass die Räte geheim abstimmen. Zum einen vermutet er einen Code – ähnlich dem in Arbeitszeugnissen – hinter diesem Satz, zum anderen denke er, dass sich Sprenger auch ohne diesen Zusatz gegen eventuelle Konkurrenten durchsetzen könne. Auch auf die Anmerkung von Hauptamtsleiter Franz Stutz, dass dieser Satz üblich und in allen Stellenausschreibungen des Staatsanzeigers abgedruckt werde, blieb Netzer bei seinem Antrag. Und er beharrte auf einer geheimen Abstimmung, wie sie auch bei der Stadtkapellen-Entscheidung gemacht wurde. Dies sei nun, im laufenden Prozess, auch positiv für Sprenger. Nach einer kurzen Unterbrechung, in der abgeklärt wurde, ob eine geheime Abstimmung überhaupt zulässig ist, stimmten sieben Räte für und vier gegen die Streichung des Hinweises. Eine Person aus dem Gremium enthielt sich. Sascha Ströbel deutet als Motiv hinter dem Antrag eindeutige Ressentiments gegen Bürgermeister Sprenger und einige Gemeinderäte. Frank Polich äußerte sich zynisch: Er sehe in diesem eindeutig mehrheitlichen Ergebnis einen Beweis für die vermeintliche „Fairness“ innerhalb des Gremiums.
Die Stellenausschreibung wurde nach der Änderung mehrheitlich mit je einer Gegenstimme und Enthaltung beschlossen. Der Bürgermeister selbst hatte zur gesamten Wahl-Vorbereitung den Raum verlassen. Auf Nachfrage des ZOLLERN-ALB-KURIER teilte der Amtsinhaber heute mit, dass er das Vorgehen des Gemeinderats und die Entscheidung „als Motivation für den bevorstehenden Wahlkampf“ nimmt. Er sieht darin eine demokratische Entscheidung, die nun so gefallen sei. An seiner erneuten Kandidatur halte er fest.
Weitaus zügiger und ohne Diskussion ging die Bestimmung des Wahlausschusses vonstatten. Dessen Vorsitzender ist Sascha Ströbel, sein Stellvertreter Tommy Geiger.

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