„Es diskutieren zu viele mit“

Schömberger Stadtrat Koch kratzt an Ratsgröße und unechter Teilortswahl

Schömberg, 03.02.2012 von Klaus Irion

Den Stein ins Rollen gebracht, hat Stadtrat Karl-Heinz Koch. Ihm ist das Gemeinderatsgremium mit derzeit 16 Stimmberechtigten – 15 Stadträte und Bürgermeister Karl-Josef Sprenger – „zu ineffektiv“. Es würden schlicht zu viele Leute mitdiskutieren, erklärte er gestern gegenüber dem ZOLLERN-ALB-KURIER. Als Konsequenz hat der Schömberger bei der Verwaltung einen Antrag eingereicht, wonach die Sollzahl der Schömberger Gemeinderäte von 14 auf zwölf gesenkt werden soll, die bisherigen beratenden Ausschüsse in beschließende Ausschüsse umgewandelt werden sollen und die Abschaffung der unechten Teilortswahl geprüft werden soll. „Ich habe Herrn Kochs Antrag ans Kommunalamt weitergereicht“, erklärt Bürgermeister Sprenger.

Die heutige Sitzverteilung im Schömberger Gemeinderat ist eine Folge des Eingemeindungsvertrags von 1973. Über die unechte Teilortswahl werden derzeit den Schömbergern acht Sitze und den Schörzingern sechs Sitze garantiert. Fakt ist aber, dass bei der vergangenen Kommunalwahl ein Überhangmandat anfiel, das auf einen Schörzinger entfiel. „Wie kann es sein, dass das dreimal so große Schömberg nur einen Vertreter mehr im Gemeinderat hat als Schörzingen?“, fragte der Schömberger Konstantin Eha in der Bürgerfragestunde des Gemeinderats. Wohl eher eine rhetorische Frage, „denn sie wissen ja sicher schon, dass Stadtrat Koch einen Antrag gestellt hat“, beschied ihm Schultes Sprenger.

Nach Kochs Ansicht müsste das Verhältnis zwischen Schömbergern und Schörzingern im Gemeinderat mindestens bei 2:1 liegen. Beim Kommunalamt sieht man die ganze Sache so: „Die Festlegung der Sitze darf nicht willkürlich erfolgen, sondern muss neben den Bevölkerungsanteilen auch die örtlichen Verhältnisse berücksichtigen.“ Bei dieser Beurteilung sei dem Gemeinderat ein erheblicher Spielraum eingeräumt. Eine pauschale Aussage über die „gerechte“ Sitzverteilung sei daher nicht möglich. Klar ist, dass die derzeitigen 15 Sitze „den gesetzlichen Vorgaben entsprechen“. Der Gemeinderat könnte aber auch auf zwölf Räte reduzieren. Dazu bedarf es, wie auch bei der Abschaffung der unechten Teilortswahl, einer Änderung der Hauptsatzung, was mit der Mehrheit aller Stimmberechtigter möglich wäre. Diese Zahl liegt im Schömberger Fall demnach bei neun.

Von „Unverständnis“ und „fast schon Entsetzen auf Schörzinger Seite“ seien die Reaktionen auf seinen Antrag geprägt gewesen, sagt Koch. Und was meint der Bürgermeister: „Ich habe mir meine Meinung gebildet, werde sie aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht öffentlich kundtun.“