Es darf keine Verlierer geben
Vorsitzender des Bundeswehrverbandes fordert: Härten müssen abgefedert werden
Messstetten, 15.11.2011 von Volker Schweizer
Alle Härten müssten abgefedert werden, sagte er bei seinem gestrigen Besuch in der Zollernalb-Kaserne. Ulrich Kirsch war auf Einladung der Standortkameradschaft Meßstetten auf den Geißbühl gekommen. Denn hier sei die Lage besonders schwierig. Von einer „signifikanten Reduzierung“ zu sprechen, bezeichnete er als „Etikettenschwindel“. Die Entscheidung aus Berlin komme einer Auflösung gleich. Dass die Betroffenen diese aus dem Radio hätten erfahren müssen, sei „sehr unglücklich“ gewesen.
Für den Bundeswehrverband würden nun sozialverträgliche Lösungen für Mitarbeiter und deren Familien an erster Stelle stehen. Deshalb sei es wichtig, dass schnellstmöglich das Reformbegleitgesetz auf den Weg gebracht werde, um die betroffenen Menschen zu unterstützen. Da viele Ministerien eingebunden seien, rechnet Ulrich Kirsch aber erst im März nächsten Jahres mit einem ausgearbeiteten Papier. „Die Soldaten und die zivilen Mitarbeiter kommen somit von einer Unsicherheit in die nächste“, bedauert der Bundesvorsitzende.
Ulrich Kirsch versichert aber, dass der Deutsche Bundeswehrverband die „Begleitmusik“ mitbeeinflussen werde. Denn von den 180 000 Beschäftigten hätten rund 135 000 überwiegend kleinere oder mittlere Einkommen. So fordere sein Verband, dass für Soldaten, die vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden, die Hinzuverdienstgrenze aufgehoben werde. Bei der Altersversorgung dürfe es keine Abstriche geben. Junge Leuten, die zur Truppe wollen, rät Kirsch, die Entwicklung genau zu verfolgen.
Aber trotz aller Widrigkeiten dürfe die Bundeswehr nicht kaputt geredet werden, die Soldaten würden einen exzellenten Dienst verrichten. Der Gesetzgeber sei gefordert, den Soldatenberuf attraktiv zu gestalten, auch in Bezug auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn der Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt werde immer größer.
Laut Oberstleutnant Volker Engelmann, Kommandeur des Einsatzfühungsbereiches 1, soll die Feinausplanung bis Ende des Jahres vorliegen. Dann besteht Gewissheit darüber, wann genau die Kaserne dicht gemacht wird. Die so genannte Realisierungsplanung nehme noch mehr Zeit in Anspruch. Wohl erst im Frühjahr 2012 werden die Auswirkungen auf das Heer und den Standort Stetten a.k.M. abzusehen sein.
Zur Zeit laufen in der Kaserne Erhebungen über die Wünsche der Soldaten und der zivilen Mitarbeiter. Ob alle zu hundert Prozent erfüllt werden können, ist laut Volker Engelmann fraglich: „Die Südschiene wurde durch die Bundeswehrreform stark mitgenommen.“ Nicht gerade erfreut ist der Oberstleutnant darüber, dass er in dieser „schwierigen Phase“ für viereinhalb Monate zu einem Auslandseinsatz nach Usbekistan muss.
62 Prozent der Soldaten und zivilen Beschäftigen sind im Deutschen Bundeswehrverband organisiert. Rund 200 000 Mitglieder zählt der Verband insgesamt.
