Eine Frage des Geldes
Haushalt: Erhöhung der Kreisumlage nimmt Spielraum
Obernheim, 10.11.2011 von Katja Weiger-Schick
Zunächst sollen im ersten Bauabschnitt Heizung und Fenster ausgetauscht werden, was nach ersten, vorsichtigen Kalkulationen im Haushaltsentwurf rund 80 000 Euro kostet. 30 000 Euro müssen die Obernheimer davon wohl selbst berappen – falls es Geld aus dem Ausgleichstock gibt. Diese Maßnahme will die Heuberggemeinde allerdings nur in Angriff nehmen, wenn die anvisierten Zuschüsse fließen und es die konjunkturelle Situation zulässt: „Letzen Endes kann man halt nicht immer alles genau vorausplanen“, sagte Bürgermeister Josef Ungermann in der Gemeinderatssitzung am Dienstag.
Außerdem im Etat vorgesehen: die Erschließung der Eichenstraße (220 000 Euro). Dort schafft die Gemeinde Plätze für potenzielle Bauwillige. Dies solle keine Umkehr vom Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ sein, betonte Untermann in seiner Haushaltsrede nachdrücklich. Ferner bringe diese Neuerschließung der Gemeinde die notwendige Zeit, um nach geeigneten Baumöglichkeiten im Innenbereich zu suchen. Rund 42 000 Euro kosten die Gemeinde die Arbeiten am DSL-Verbindungsnetz, 32 000 Euro die Gestaltung des Platzes in der „Unteren Widdum“, ein ERL-Projekt. Für beide Maßnahmen seien ebenfalls Zuschüsse beantragt, sagte Josef Ungermann. Neu anschaffen müssen die Obernheimer zudem einen Schneepflug für 8000 Euro. Der Wald ist und bleibt auf dem Heuberg eine wichtige Einnahmequelle: Derzeit rechnet die Verwaltung mit einem Überschuss von 60 000 Euro. Außerdem geht sie von 250 000 Euro Gewerbesteuer-Einnahmen aus.
Auf zwei Punkte ging Ungermann detailliert ein. Zum einen nehme die angekündigte Erhöhung der Kreisumlage um fünf Prozentpunkte einiges an Spielraum. Zum anderen treffe der prognostizierte Rückgang der Dividende für die EnBW-Aktien die Gemeinde sehr hart. Die Konsequenz: Obernheim muss dem Eigenbetrieb „Mehrzweckhalle mit Schwimmbad“ aus dem Verwaltungshaushalt 107 000 Euro zuschießen – 76 000 Euro mehr als in diesem Jahr.
